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   LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2018 - L 6 U 99/16   

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https://dejure.org/2018,39947
LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2018 - L 6 U 99/16 (https://dejure.org/2018,39947)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13.09.2018 - L 6 U 99/16 (https://dejure.org/2018,39947)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13. September 2018 - L 6 U 99/16 (https://dejure.org/2018,39947)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Auslegung von Prozesserklärungen; Keine Auslegung eines Schreibens als Klage beim Anstreben einer gütlichen Einigung

  • Wolters Kluwer

    Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Auslegung von Prozesserklärungen; Keine Auslegung eines Schreibens als Klage beim Anstreben einer gütlichen Einigung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Anerkennung Wegeunfall und unfallbedingter Behandlungsbedürftigkeit für gewissen Zeitraum - Teilabhilfe durch Widerspruchsausschuss durch Anerkennung der Schädigung des hinteren Kreuzbandes am linken Knie als Unfallfolgen - Ablehnung der Veränderungen des Innen- und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 76/05 B

    Einschränkung des Rechts über die Berufung durch Beschluss ohne mündliche

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2018 - L 6 U 99/16
    In verfassungsgerechter Auslegung (Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz) dürfen Prozesserklärungen nicht so ausgelegt werden, dass der Zugang zu den im SGG eingeräumten Instanzen in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert wird (BVerfG, Beschluss vom 11.2.1987, 1 BvR 475/85, BVerfGE 74, 228-236; BSG, Urteil vom 14.12.2006, B 4 R 19/06 R, juris; BSG, Beschluss vom 8.11.2005, B 1 KR 76/05 B, SozR 4-1500 § 158 Nr. 2).
  • BSG, 14.12.2006 - B 4 R 19/06 R

    Entscheidung über Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss - Erstattungsanspruch

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2018 - L 6 U 99/16
    In verfassungsgerechter Auslegung (Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz) dürfen Prozesserklärungen nicht so ausgelegt werden, dass der Zugang zu den im SGG eingeräumten Instanzen in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert wird (BVerfG, Beschluss vom 11.2.1987, 1 BvR 475/85, BVerfGE 74, 228-236; BSG, Urteil vom 14.12.2006, B 4 R 19/06 R, juris; BSG, Beschluss vom 8.11.2005, B 1 KR 76/05 B, SozR 4-1500 § 158 Nr. 2).
  • BVerfG, 11.02.1987 - 1 BvR 475/85

    Effektivität des Rechtsschutzes im Zusammenhang mit dem Zugang zu den Gerichten -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2018 - L 6 U 99/16
    In verfassungsgerechter Auslegung (Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz) dürfen Prozesserklärungen nicht so ausgelegt werden, dass der Zugang zu den im SGG eingeräumten Instanzen in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert wird (BVerfG, Beschluss vom 11.2.1987, 1 BvR 475/85, BVerfGE 74, 228-236; BSG, Urteil vom 14.12.2006, B 4 R 19/06 R, juris; BSG, Beschluss vom 8.11.2005, B 1 KR 76/05 B, SozR 4-1500 § 158 Nr. 2).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2023 - L 3 U 82/23
    Nach herrschender Meinung (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. September 2018 - L 6 U 99/16 -) müsse aber für die Annahme einer im Sinne von § 91 SGG eingereichten Klage zweifelsfrei und unter objektiv möglicher Abgrenzung zu anderen Rechtsbehelfen hervorgehen, dass der Betroffene eine Überprüfung durch das Gericht wünsche.
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